Geltung

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen. Die Nutzung hat im Einklang mit dem anwendbaren Recht und den berechtigten Interessen des Betreibers zu erfolgen.

Document Summary

The following opening sections outline the principal terms and the supporting reference materials associated with this document.

Section 01

Geltung

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen. Die Nutzung hat im Einklang mit dem anwendbaren Recht und den berechtigten Interessen des Betreibers zu erfolgen.

Section 02

Leistungsumfang

Die Website dient der allgemeinen Information über das Unternehmen und seine Leistungen. Inhalte können ohne Ankündigung geändert, ergänzt oder entfernt werden. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder Vollständigkeit besteht nicht.

Core Terms

Operational Terms Ledger

Review the core conditions governing use, billing, document references, and service handling. The clauses below are organized as a working ledger for practical reading and day-to-day reference.

03

Clause 03

Entgelte

HCCH

Soweit auf der Website entgeltliche Leistungen oder Anfragen beschrieben werden, gelten die jeweils mitgeteilten Konditionen. Angaben zu Preisen, Umfang und Verfügbarkeit sind unverbindlich, bis sie ausdrücklich bestätigt werden. Bei Fragen zu kommerziellen Bedingungen ist die angegebene Kontaktstelle zu verwenden.

04

Clause 04

Besondere Bedingungen

UN Declaration

Der Betreiber kann für einzelne Leistungen zusätzliche Bedingungen festlegen, soweit dies sachlich erforderlich ist. Solche Bedingungen gehen diesen allgemeinen Bedingungen vor, soweit sie für den jeweiligen Fall gelten. Der Betreiber behält sich vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Alle Inhalte der Website, insbesondere Texte, Grafiken, Marken und sonstige Kennzeichen, sind geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung des Rechteinhabers oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

05 Clause

Urheberrechte

Alle Inhalte der Website, insbesondere Texte, Grafiken, Marken und sonstige Kennzeichen, sind geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung des Rechteinhabers oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

06 Clause

Haftung

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Fehlerfreiheit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Zwingende Haftungsregeln bleiben unberührt.

Reference WIPO